Freie Wählergemeinschaft und SPD danken in einer Feierstunde Walter Urban, Josef Aumann und Manfred Ruhland für ihren jahrzehntelangen Einsatz für die Stadt

SPD WÜM

Am Montag, 11.10.2021,hatten die Vorstände der Freien Wähler und des SPD-Ortsvereins gemeinsam zu einer Feierstunde aus besonderem Anlass in den Gasthof Meier (Houderer) eingeladen. Es galt, die Jahrzehnte lang tätigen Stadträte Walter Urban, Josef Aumann und Manfred Ruhland für ihr Engagement für Waldmünchen zu danken. Siegfried Wagner jun. begrüßte die zahlreichen Mitglieder der beiden politischen Gruppierungen, die in der Mehrzahl mit ihren Partnern zu dieser Dankesfeier gekommen waren. Josef Aumann war kurzfristig aus beruflichen Gründen verhindert und konnte deshalb nicht anwesend sein. In seiner Laudatio für Walter Urban wurde deutlich, welch großen Einfluss der Geehrte auf die positive Entwicklung des Vereins der Freien Wähler in Waldmünchen hatte und noch immer hat. Wagner beschrieb Walter Urban als „Mentor, Ratgeber und Herz der Freien“. Von 1990 bis 2020 war Urban Stadtrat. Bei der letzten Kommunalwahl stellte er sich nicht mehr zu Wahl. Für seine Verdienste und für sein ehrenamtliches Wirken wurde ihm 2017 die Bürgermedaille der Stadt feierlich verliehen. Blumen für Frau Urban, einen extra angefertigten Schal in den Vereinsfarben und ein Geschenkkorb mit regionalen Produkten überreichte Wagner unter langanhaltendem Applaus der Anwesenden. Walter Urban bedankte sich kurz für die Dankabstattung in der für ihn typischen Art mit einem Schuss hintergründigen Humor. Stadträtin Sandra Wittmann als Nachrückerin von Stadtrat Manfred Ruhland war es dann vorbehalten, die Laudatio auf Ruhland zu halten. „Ich habe heute die ehrenvolle Aufgabe, unseren ausgeschiedenen Stadtrat Manfred Ruhland im Rahmen dieser Feier nochmals herzlich zu danken für sein jahrzehntelanges Bemühen für das Wohl unserer schönen Stadt Waldmünchen. Besonders möchte ich betonen, dass es Manfred in all den Jahren, seit 1995, immer um das Wohl unserer Stadt gegangen ist und er dabei niemals die Grundsätze der SPD aus den Augen verloren hat.“ Sandra Wittmann überreichte, wie zuvor Wagner, Blumen an Frau Ruhland und ebenfalls regionale Produkte an den passionierten Hobbykoch, die dieser dankend annahm. In seiner kurzen Ansprache zeigte sich der Geehrte vollkommen überrascht von der unter strengster Geheimhaltung vorbereiteten Feierstunde. „Ein besonderes Anliegen und eine besondere Freude ist es mir, heute die gegenseitige Wertschätzung und den Zusammenhalt der Anwesenden hervorzuheben. Wenn schon die Umstände für mein Ausscheiden aus dem Ratsgremium schmerzhaft waren, so zeigt mir diese Feierstunde doch, dass nicht alles nutzlos gewesen ist.“ Ein von Frau Weidner extra geschneiderter roter Schal mit orangenen Seitenstreifen, überreicht durch Wolfgang Kürzinger, freute Ruhland, der versprach, diesen Schal in Ehren zu halten. Weiterhin versprach der Geehrte seinem Lebensleitspruch „wenn du an die Quelle willst, musst du gegen den Strom schwimmen“ treu zu bleiben und auch weiterhin politisch tätig zu sein.
Bei Schnitzel mit Kartoffelsalat wurden in ungezwungener, fast familiärer Atmosphäre Gespräche geführt und so manche Anekdote aus den zurückliegenden Jahrzehnten des politischen Wirkens der Geehrten ausgetauscht.

Monatsversammlung vom 29.06.2021

Ortsvorsitzender Stefan Wanninger mit scheidendem Stadtrat Manfred Ruhland, neuer Stadträtin Sandra Wittmann und stellvertr. Vorsitzendem Stefan Schröpfer
Linda Ruhland/OV Waldmünchen

Trotz EM-Fußballmeisterschaft folgte der „harte Kern“ des SPD-Ortsvereins der Einladung zur Monatsversammlung. In seinem Rückblick erinnerte Ortsvorsitzender Stefan Wanninger daran, dass die letzte Zusammenkunft im Oktober 2020 war. Untätig waren die Verantwortlichen im Ortsverein aber in der Zwischenzeit nicht. Wanninger selbst und seine Stellvertreter nahmen an mehreren Videokonferenzen teil, fuhren als Delegierte zum Bezirksparteitag, nahmen an Kreisvorstandssitzungen teil und nicht zuletzt wurde auf dem Anwesen von Parteimitglied Hermann Bösl ein neuer Schaukasten angebracht. Im weiteren Verlauf ging der Vorsitzende auf die Ereignisse um den Rücktritt von Stadtrat Manfred Ruhland ein. Er selbst habe in den letzten Monaten gemerkt, wie belastend die Arbeit im Stadtrat für „unsere Galionsfigur“ war. Er sprach den Dank und die Anerkennung für die geleistete Arbeit aus und äußerte den Wunsch, dass Ruhland sich auch weiterhin im Ortsverein einbringen werde und seine kommunalpolitische Erfahrung für den Ortsverein nicht verloren geht. Seiner Nachrückerin Sandra Wittmann dankte er für ihre Bereitschaft das Mandat anzutreten und damit die Belange der Sozialdemokratie im Stadtrat weiterhin vertreten sind. Er, Wanninger, zeigte sich erleichtert, dass die Nachfolgeregelung und die gut funktionierende Zusammenarbeit mit Anja Kürzinger JW und den Gruppierungen der Freien Wähler auch weiterhin fortgeführt werden kann. Unter den Tagesordnungspunkt Bericht von der Stadtratsarbeit ergriff Manfred Ruhland das Wort. „Corona bedingt konnten wir uns nicht wie gewohnt zu unseren Monatsversammlungen treffen. Um den Informationsfluss nicht ganz abreißen zu lassen, habe ich euch ja schriftliche Berichte zugeleitet. Ich freue mich aber, euch heute wieder live zu sehen und zu hören. Dass ich letzte Woche - und aus welchen Gründen ich mein Mandat beendet habe, habt ihr ja durch die Berichte in den Zeitungen und dem Leserbrief von Udo Fiedler wahrscheinlich mitbekommen. Ich will auch gar nicht öffentlich nachtreten. Nur so viel: Der Vorwurf, ich würde mit meinem Auftreten im Stadtrat das Ansehen der Stadt schädigen, hat mich nach all den sonstigen Vorkommnissen in den letzten Monaten so getroffen, dass ich nicht mehr weitermachen kann und will. Sandra wird meinen Platz einnehmen und ich bin absolut sicher, dass sie ihren Weg finden wird, unsere Interessen und unsere sozialdemokratischen Werte zu vertreten. Meine Unterstützung habe ich ihr zugesagt. Mit der Amtsniederlegung höre ich nicht auf, ein politischer Mensch zu sein und werde die Entwicklung von Waldmünchen selbstverständlich weiterhin verfolgen und mich, wenn es mir notwendig erscheint, auch zu Wort melden. Und außerdem: Sozialdemokrat höre ich erst auf, wenn man mich beerdigt.“ Nach diesem Statement brachten die Anwesenden ihre Wertschätzung mit einem langanhaltenden Applaus zum Ausdruck. Stefan Wanninger gab danach einen Überblick über die bevorstehenden Termine, die es anzupacken gilt. Die Vorbereitungen der nächsten Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen wurden besprochen, für Mitte/Ende August terminiert und notwendige Aufgaben verteilt. Zur Bundestagswahl im September „wird der Ortsverein die bisherige Wahlkreisabgeordnete Marianne Schieder nach Kräften unterstützen und die überaus positive Arbeit in den letzten 4 Jahren von Marianne hervorheben“ versprach Wanninger und alle Anwesenden brachten ihre Zustimmung zum Ausdruck. Nach Ende der Tagesordnung diskutierten die Mitglieder und Gäste wie üblich bei der Monatsversammlung regionale und überregionale Themen und die politische Großwetterlage. Ortsvorsitzender Wanninger beendet die Monatsversammlung mit dem Wahlkampfslogan von Marianne Schieder: „Tatkraft, Erfahrung und Leidenschaft für die hiesige Bevölkerung“.

Infobrief Februar 2021

Liebe Mitglieder und Freunde der SPD und unseres Ortvereins.

Da uns die Pandemie in unseren Aktivitäten massiv einschränkt, informiere ich im Auftrag der Vorstandschaft über Ereignisse und Geschehnisse in den letzten Wochen. Aktive Zeitungsleser haben ja mitbekommen, dass der Unterbezirk in Maxhütte-Haidhof unsere Marianne wieder zur Bundestagskandidatin gewählt hat, mit satten 100%. Mehr Vertrauensbeweis und Zustimmung geht nicht. Ich war als Delegierter dabei und bin mit guten Gefühlen nach Hause gefahren, weil sowohl Marianne als auch Bezirksvorsitzender Franz Schindler alle Anwesenden mit aufrüttelnden Reden motivieren konnte. Franz Kopp, unser Kreisvorsitzender, hielt ein mitreißendes Grußwort und überzeugte nicht nur die Chamer Delegierten. Herzliche Geburtstagsgrüße an Hans Schuierer wurden mit stehenden Ovationen bedacht. Die Stadtratsarbeit gestaltet sich für mich streckenweise unbefriedigend. Bürgermeister, Verwaltung und CSU-Mehrheitsfraktion verwalten die Geschicke der Stadt. Aktiv gestalten tun sie aber nicht. Gerade jetzt in dieser schwierigen Zeit wäre aktive Führung notwendig. Meine Wortbeiträge bei den Zusammentreffen, sei es bei der Fraktionssprechersitzung oder auch bei den Stadtratssitzungen, werden meisten abgewertet, manchmal muss ich mich auch maßregeln lassen, wenn ich als einziger eine abweichende Position formuliere. Die Zusammenarbeit mit den Fraktionskollegen/in der Freien funktioniert ganz gut. Leider werden wir bei gemeinsam eingebrachten Vorschlägen oder Forderungen von der CSU-Mehrheit immer überstimmt. Am Dienstag dieser Woche war die Finanzausschusssitzung (von 13.00 bis 19.30 Uhr) bei der der Haushalt 2021 vorgestellt und besprochen wurde. Das ist eine sehr anstrengende Veranstaltung für alle Beteiligten. Seite für Seite (ca. 300) werden von der Verwaltung vorgetragen und kommentiert. Bis ins kleinste Detail sind die Zahlen aufgeschlüsselt und deshalb für uns Stadträte manchmal unüberschaubar. Es geht ja gar nicht darum, genau zu analysieren, warum z. B. der Bürobedarf des Bauamtes um 10% höher war als im Haushaltsansatz 2020 angesetzt. Ich konzentriere mich auf die großen Haushaltsposten und werde darauf meine Haushaltsrede aufbauen. Gerne stelle ich euch bei Interesse diese zur Verfügung, wenn ich sie am 9.3. in der Stadtratssitzung gehalten habe. Anregungen von euch nehme ich gerne auf, wenn sie realistisch sind. Unser Mitglied und SPD-Urgestein Hermann Bösl hat die Einfahrt zu seinem Grundstück neugestaltet und dabei auch den in die Jahre gekommenen Schaukasten entfernt. Selbstverständlich hat er sein Einverständnis gegeben, einen neuen Kasten auf seinem Grund aufzustellen. Gestern war es dann so weit. Vorsitzender Stefan Wanninger, Hermann Bösl und ich haben einen schönen, neuen Schaukasten installiert. Hermann hat nicht nur seine Kenntnisse als Baufachmann eingebracht, sondern auch die notwendigen Befestigungsmaterialien gesponsert. Stefan und ich sind sehr froh, dass wir an dieser stark frequentierten Stelle wieder für unsere Themen Werbung machen können. Danke Hermann. Die Vorstandschaft des Ortsvereins wünscht allen eine entspannte und vor allem eine ansteckungsfreie Zeit. Bleibt’s gsund und bis bald.

Manfred Ruhland im Namen der Vorstandschaft

Sozialdemokraten schmücken Marktbrunnen

Die Helfer nach getaner Arbeit
SPD WÜM

SPD-Ortsverein schmückt Marktbrunnen weihnachtlich
Auch dieses Jahr haben es sich die Sozialdemokraten in Waldmünchen nicht nehmen lassen, so wie in den vielen Jahren zuvor, den unteren Marktbrunnen vorweihnachtlich zu schmücken. Erschwert durch Mund-Nasenmasken und dem gebotenen Sicherheitsabstand machten sie sich am Samstagnachmittag ans Werk. Das vom Bauhof freundlicher Weise bereitgestellte Tannenreisig wurde von den Genossinnen und Genossen auf den Marktbrunnen aufgelegt und mit 4 überdimensionalen Kerzen aus Holz verschönert. Rote, mit goldenen Sternen verzierte Bänder wurden ebenso angebracht wie große goldene Schleifen. Um die Wirkung bei Dunkelheit noch zu verstärken, wurden kleine LED-Lämpchen um die Granitsäule gebunden. Mit dieser Aktion wollen die Sozialdemokraten einen kleinen Beitrag leisten und in den schweren Zeiten von Corona wenigsten ein klein bisschen Adventsstimmung bis zum Fest zu ermöglichen, passend und ergänzend zu dem Gesamtkonzept der Stadt mit der kleinen Budenstadt im oberen Teil des Marktplatzes.

Regelmäßige Monatsversammlung

Seit einigen Jahren ist es Tradition, dass monatlich Versammlungen stattfinden, in denen die beiden Stadträte über die letzte Stadtratssitzung berichten und auch der stellvertretende Kreisvorsitzende Stefan Wanninger über die Arbeit im Kreis berichtet.

Um weitere Informationen und Transparenz über die Stadtratsarbeit der breiten Öffentlichkeit nahe zu bringen, werden die Berichte im SPD-eigenen Info-Blatt "Sprachrohr" zu Papier gebracht und in den beiden Schaukästen veröffentlicht.

In Zukunft werden diese Berichte auch auf unserer Webseite erscheinen.

Grundrente was steckt dahinter? Informationsvortrag von Bezirksrätin Brigitte Scharf im MGH

Stadtrat Manfred Ruhland begrüßt die Bezirksrätin

Am 07.11.2019 konnte Stadtrat Manfred Ruhland die Bezirksrätin Brigitte Scharf für eine Informationsveranstaltung zum Topthema Grundrente gewinnen. Durch ihre jahrzehntelange Erfahrung in Rentenangelegenheiten kennt Brigitte Scharf die Situation von Bedürftigen ganz genau und so war ihr Vortrag auch gespickt von lebensnahen Beispielen. Zunächst ging die Referentin auf die Entstehungsgeschichte der Grundrente ein und wies darauf hin, dass es schon seit einigen Jahren immer wieder Vorschläge gab, die aber nie in reale Politik umgewandelt wurden. Da im Koalitionsvertrag eine Grundrente, die 10% über der Grundsicherung sein soll festgeschrieben ist, hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, im April dieses Jahres einen praktikablen Vorschlag gemacht. Die Umsetzung dieses Vorschlages basiert auf der bewährten Rentenformel. Danach müssen mindestens 35 Beitragsjahre und mindestens 80% einer Durchschnittsrente erfüllt sein. Jeder kann somit sehr einfach seine persönlichen Ansprüche auf eine Grundrente berechnen. Ein Blick auf die letzte Rentenauskunft zeigt, ob man mindestens 28 Rentenpunkte erreicht hat, bzw. erreichen wird. Ein Rentenpunkt entspricht derzeit 33,05 Euro. „Wenn du weniger als 28 Rentenpunkte dort stehen hast, bist du ein Fall für die Grundrente, die dann zu deiner jetzigen oder zukünftigen Rente oben draufkommt“, so Frau Scharf. Ein Beispiel aus der Praxis: Rentenanspruch einer Frau, die Geringverdienerin war, 35 Jahre gearbeitet und in der Zeit Kinder auf die Welt gebracht hat, bekommt 540 Euro Rente. Sie erreicht 18 Rentenpunkte. Wird eine Grundrente nach den Vorstellungen der SPD ohne Bedürftigkeitsprüfung eingeführt, bekäme diese Frau 10 Rentenpunkte á 33,05 €, also 330,50 automatisch mehr. Hart geht die Referentin mit der Blockadehaltung der CDU/CSU ins Gericht. „Es gibt für mich nur eine Bedürftigkeitsprüfung, nämlich die, ob jemand die 28 Rentenpunkte durch seine Arbeits- oder Erziehungsleistung erbracht hat oder nicht. Hat er sie erreicht liegt er ohnehin über dem Grundsicherungssatz und bekommt nichts zusätzlich. Erreicht er die 28 Punkte nicht, liegt seine Rente unter der Grundsicherung und deshalb muss er bessergestellt werden als jemand, der sein Lebtag noch nichts oder wenig gearbeitet hat.“ „Das Gezerre in Berlin, wo die Schwarzen eine Gegenleistung in Form von Steuererleichterungen für die Unternehmer wollen, damit sie der Grundrente zustimmen, regt mich tierisch auf,“ so die Bezirksrätin. „Mir geht es auch nicht um die 5 % an Missbrauchsfällen, die immer wieder durch bestimmte Leute unters Volk gebracht werden, Stichwort Zahnarztgattinmodell, mir geht es um die 95% die das zusätzliche Geld wirklich brauchen und durch ihre Lebensleistung auch verdient haben. Anschaulich erklärt die Referentin, dass die Grundsicherung nicht nur etliche Millionen Geld kosten wird, sondern auch Einsparungen erzielt werden. 128000 Menschen würden z. B. aus der Grundsicherung rausfallen, was den Staat ja auch Millionen kostet. Menschen die Grundrente beziehen würden, geben dieses Geld in aller Regel wieder selber aus, beziehungsweise unterstützen Familienmitglieder, was denselben Effekt hat. Durch den kurzweiligen Vortragsstil von Frau Scharf verging die angesetzte Zeit wie im Fluge und Stadtrat Ruhland überreichte zum Schluss ein Gastgeschenk mit den Worten: „Brigitte du bist ein echter Stern in den Reihen der Sozialdemokratie. Mach bitte weiter in deinem Kampf um mehr Gerechtigkeit in unserem Lande“.

Monatsversammlung vom 01.10.2020 im Kupferdachl

Ortsvorsitzender Stefan Wanninger begrüßte die SPD-Mitglieder und Gäste bei der Monatsversammlung des SPD-Ortsvereins. Da in der Zeit seit der letzten Zusammenkunft keine Aktivitäten auf Kreis- oder Unterbezirksebene stattfanden, war der Bericht des Vorsitzenden auch relativ kurz, sodass er gleich den Meinungsaustausch und die Diskussion über aktuelle Themen auf regionaler und überregionaler Ebene aufrufen konnte. Stadtrat Manfred Ruhland eröffnete den Informationsreigen und berichtete über seine Teilnahme an der 1. Mahnwache bei der Veranstaltung der Fridays for Future (FFF) Bewegung. Als „bedauerlich“ bezeichnete es Ruhland, dass keine anderen Stadträte an dieser Demonstration teilgenommen haben. „Das Megathema Umweltzerstörung durch uns Menschen sollte eigentlich jeden berühren und keiner sollte abseitsstehen, so der SPD-Stadtrat.“ Die Nachricht von der Schließung des Seilerbauer erzeugte bei den Anwesenden ein Gefühl der Mutlosigkeit und bei manchen auch Wut. „Weil jedem bewusst ist, was das für unsere Stadt und für das Leben auf dem Marktplatz bedeutet“, fasste die stellvertretende Ortsvorsitzende Sandra Wittmann die ernsthafte Diskussion der SPD-Mitglieder zusammen. Ein weiteres, sehr gewichtiges Thema wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Schröpfer zur Diskussion gestellt. „Wie gehen wir mit dem Thema atomares Endlager um“, so seine Frage in die Runde. „Klar ist auf jeden Fall, dass niemand so eine Einrichtung vor seiner Haustür haben will, weil davon ja unabsehbare Gefahren ausgehen können, so das Statement von Manfred Ruhland. Er ergänzte allerdings dann, dass er die Einstellung der Staatsregierung als „hinterfotzig“ einstuft, da Bayern unter jahrzehntelanger Führung der CSU die größten Profiteure der Atomindustrie waren und sind. Jetzt aber will man mit dem hochradioaktiven Abfall nichts zu tun haben. Linda Ruhland plädierte dafür, jetzt erst einmal abzuwarten und auf ein wissenschaftlich fundiertes Auswahlverfahren zu hoffen. Wie geht es mit unserer alten Tante SPD weiter? Mit dieser Frage eröffnete der Vorsitzende eine lebhafte Diskussion unter den Anwesenden. Von Resignation bis verhaltenen Optimismus wankten die Diskussionsbeiträge hin und her. Ruhland sieht die weitere Entwicklung in einer Rot-Rot-Grünen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl nächstes Jahr. Der notwendige Paradigmenwechsel zu einer gerechteren Politik, die Millionen Bürger im Fokus hat und nicht die Millionäre, ist sein Wunsch für eine positive Zukunft der Sozialdemokratie. „Diese andere Politik ist mit den Schwarzen nicht zu machen“, so die Meinung des SPD-Frontmanns. Zum Ende der Versammlung gab Ruhland bekannt, dass der Bezirksvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus eine Besichtigung des NS-Konzentrationslagers Flossenbürg mit Kranzniederlegung und Führung anbietet. Termin ist der 28.10.20. Nicht nur die Mitglieder, sondern alle BürgerInnen sind dazu eingeladen, daran teilzunehmen und dafür einzutreten, dass wir uns zu unserer dunklen Geschichte bekennen. Anmeldung bis 16.10. beim Vorsitzenden Stefan Wanninger oder bei Manfred Ruhland ist erforderlich, da die Corona Auflagen eingehalten werden müssen.

SPD-Monatsversammlung am 14.8.2020

Auch in Zeiten von Corona ist der SPD-Ortsverein in Waldmünchen aktiv. Zur traditionellen Monatsversammlung konnte der Vorsitzende Stefan Wanninger Mitglieder, Gäste und besonders seine Stellvertreterin Sandra Wittmann und den Stadtrat Manfred Ruhland begrüßen. Weil es galt, verschiedene Punkte und Themen abzuarbeiten, begann er auch gleich mit seinem Bericht. Hauptthema bei seinen Ausführungen waren Informationen von der letzten Unterbezirksvorstandsitzung, an der er und Manfred Ruhland teilnahmen. Bei den Vorbereitungen zur Bundestagswahl wurden sowohl die inhaltlichen Themen als auch die Personalfragen ausführlich besprochen. Die Vorstandsmitglieder waren sich einig, dass der Unterbezirk Schwandorf-Cham dafür kämpfen wird, dass Marianne Schieder ihre Arbeit für die Menschen in unserer Region fortsetzen kann. “Ohne die Unterstützung von Marianne werden wir abgehängt“, so der Ortsvorsitzende bei seiner Zusammenfassung. Als nächstes stand die Wahl der Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz an. Durch die geringe Mitgliederzahl des Ortsvereins konnte nur ein Delegierter und ein Ersatzdelegierter geheim gewählt werden. Schnell und ohne Überraschung wurde Manfred Ruhland zum Delegierten gewählt und Stefan Wanninger als sein Ersatz. Danach übergab Wanninger das Wort an den Stadtrat Manfred Ruhland, der die Höhepunkte der letzten Stadtratssitzung wiedergab und dazu die eine oder andere Anmerkung aus seiner Sicht gab. Kosten für die Sanierung der Kläranlagen Geigant und Waldmünchen, Neukalkulation und Beschluss über Gebührenerhöhung, Breitbandausbau, die Bestellung einer Behindertenbeauftragten und ausführlich die Hintergründe für den Fraktionsantrag zum Thema Windenergie wurden vom SPD-Stadtrat dargelegt und zur Diskussion gestellt .Ruhland machte keinen Hehl daraus, dass die Arbeit im neuen Stadtrat nicht leichter geworden ist. Beim Thema Windenergie und Breitbandausbau „zieht die CSU die vom Landkreis und der Staatsregierung vorgegebene Linie ohne Wenn und Aber durch und auch der Bürgermeister, der sich sonst gerne als Umweltaktivist darstellt, macht dabei keine Ausnahme“ so Ruhlands Kritik. Gefreut haben den SPD-Mann die deutlichen Wortmeldungen und Leserbriefe zu diesem Thema, welche die Ablehnungsargumente der CSU als nicht haltbar offenlegten. Ergänzend zu den Punkten des öffentlichen Teils Stadtratssitzung wurden weitere aktuelle Themen im Stadtgeschehen diskutiert. Der Vorsitzende Wanninger erinnerte daran, dass die Punkte Sauberkeit und Ordnung, Nutzung der Windenergie, Leerstandsmanagement, die aktuell im Fokus stehen, alles Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm 2020 sind und es nur recht und billig ist, wenn unser Stadtrat diese Punkte weiterverfolgt. Dass dies von einigen als destruktive Kritik und „Schlechtreden“ eingestuft wird, stieß auf vollkommenes Unverständnis der Anwesenden.
Im weiteren Verlauf der Diskussionsrunde kam Ruhland auf das Förderprogramm „Innen statt Außen“ zu sprechen. Dabei musste er feststellen, dass es demnächst wohl eine Neuausrichtung des Programms geben wird. Da die Nachfrage von Städten und Gemeinden so groß ist und die bereitgestellten Mittel nicht mehr ausreichen, werden die Förderbedingungen geändert und die Fördersätze reduziert. „Leider hat es die Stadt Waldmünchen aus meiner Sicht versäumt, rechtzeitig die bis jetzt geltende Förderung von 80-90% aus diesem Programm zu nutzen“, so der SPD-Stadtrat in seinem Statement. Ruhland informierte die Anwesenden im weiteren Verlauf der Versammlung, dass er mit dem Europa-Abgeordneten Ismail Ertug Verbindung aufgenommen und um Unterstützung gebeten hat. 2022 werden die Förderkriterien für die einzelnen Regionen neu festgelegt. Dass dabei die berechtigten Anliegen und Forderungen unseres Grenzraumes berücksichtigt werden, dafür soll Herr Ertug, der immerhin stellvertretender Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Brüsseler Parlament ist, mit Nachdruck eintreten. Dass der VdK für eine gerechte Verteilung der Corona Kosten eine Vermögensabgabe der Superreichen in unserem Land fordert, unterstützen die Sozialdemokraten ausdrücklich. Ist dies doch eine immer wieder gestellte Forderung der SPD, um mehr Gerechtigkeit herzustellen. Nicht mit Häme und Schadensfreude über die katastrophale Panne bei den Corona Tests und den damit einhergehenden Rücktrittsforderungen sehen die Waldmünchner Sozialdemokraten dieses Topthema der letzten Tage. Einzig und allein müssen die Fehler, die gemacht wurden, unverzüglich abgestellt und alles dafür getan werden, dass sich so etwas nicht wiederholen darf, so die Überzeugung der Mehrheit der Anwesenden. Der kurzzeitige Versuch, die Panne dem BRK und den Hilfskräften in die Schuhe schieben zu wollen, wird von den Anwesenden aufs schärfste kritisiert und als Schlag ins Gesicht der Ehrenamtlichen, die einen unvorstellbar wichtigen Einsatz für uns alle leisten, bezeichnet. Zum Schluss der ausgiebigen Monatsversammlung wurde die Möglichkeiten und die Ziele im Zusammenhang mit der Kür des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ausführlich besprochen. Mit dem Appell von Manfred Ruhland „lasst uns für einen Paradigmenwechsel und eine progressivere Regierung aus Rot-Grün-Rot kämpfen, damit endlich mehr Verteilungsgerechtigkeit gemacht wird und die Menschen wieder in den Mittelpunkt der Politik gestellt werden“, endete die gut besuchte Monatsversammlung.

SPD-Ortsverein beim 40igsten Christkindlmarkt dabei

Vorsitzender Stefan Wanninger mit Stadtrat Manfred Ruhland und stellvertr.Ortsvorsitzenden Sandra Wittmann

Wie all die Jahre und Jahrzehnte davor war der Ortsverein auch heuer wieder beim Christkindlmarkt mit der legendären „Roten Teestube“ dabei. Schon am Vormittag war das Aufbauteam, angeführt vom Vorsitzenden Stefan Wanninger, Stadtrat Manfred Ruhland, Stefan Schröpfer, Irma und Max Eiber im Einsatz, um die Rote Teestube in weihnachtlichem Glanz erstrahlen zu lassen. Hier ist das handwerkliche Geschick von Max Eiber eine große Hilfe. Für die Deko ist Irma Eiber federführend zusammen mit dem Rest der aktiven Truppe. Die da und dort hörbare Kritik an den Neuerungen des Christkindlmarktes können die Sozialdemokraten nicht nachvollziehen oder teilen. Einzig die viel zu laute Discomusik zum Schluss der Veranstaltung kam bei der Standbesetzung und auch bei den älteren Besuchern nicht so gut an. „Ich bin der Meinung, dass dieser Versuch, auch für die jungen Besucher was zu bieten, vollkommen in Ordnung ist, wenngleich auch mir und meinem Tinitus die Lautstärke zu schaffen machte“, so der Stadtrat bei seinem Resümee. Für den Vorsitzenden Wanninger war „die Beteiligung am Christkindlmarkt wieder einmal eine gute Gelegenheit zu zeigen, dass der Ortsverein sich am gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt beteiligt und sich ehrenamtlich einbringt, und das schon seit mehr als 25 Jahren“. Er dankte allen Besuchern, dem Auf- und Abbauteam, der Standbesetzung mit Sandra und Lisa Wittmann, Johanna und Karl-Heinz Hendl, Michael Dirscherl, Stefan und Anna Schröpfer, Irma Eiber, Manfred und Linda Ruhland und besonders Linda Ruhland, die den Großteil der Organisations- und Vorbereitungsarbeit managt.